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| | Allgemeine Geschäftsbedingungen der
Firma e-basic.de Online Service GmbH
Allen Vertragsabschlüssen mit der Firma e-basic.de Online Service GmbH liegen, sofern nichts anderes ausdrücklich vereinbart ist, nachfolgenden Bestimmungen zugrunde. Sie werden vom Auftraggeber mit der Auftragserteilung, spätestens jedoch mit der ersten Lieferung anerkannt und gelten für die Gesamtdauer der Geschäftsbedingungen.
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1. Angebote
Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Preisänderungen, Zwischenverkäufe und Irrtümer vorbehalten. Technische und gestalterische Abweichungen von Beschreibungen und Angaben in Prospekten und anderen schriftlichen Unterlagen, sowie Modell-, Material- und Konstruktionsänderungen im Zuge des technischen Fortschrittes, bleiben vorbehalten, ohne dass wir dafür verantwortlich gemacht werden können. Werbeaussagen von e-basic.de Online Service GmbH stellen keine Zusicherung von Eigenschaften dar. Von diesen AGB´s abweichende Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch die Firma e-basic.de Online Service GmbH.
2. Lieferzeiten
Die besonders zu vereinbarende Lieferzeit beginnt mit Vertragsabschluß, jedoch nicht vor der vollständigen Beibringung der vom Auftraggeber zu beschaffenden Unterlagen, Genehmigungen, Freigaben, sowie nicht vor Eingang einer evtl. vereinbarten Anzahlung. Die Einhaltung der Lieferfrist durch die Firma e-basic.de Online Service GmbH setzt in jedem Fall die Erfüllung der Vertragspflichten durch den Auftraggeber voraus. Teillieferungen sind statthaft und können gesondert in Rechnung gestellt werden. Nachträgliche Änderungen und Ergänzungen verlängern die Lieferzeit entsprechend. Gleiches gilt bei Eintritt unvorhergesehener Ereignisse außerhalb der Verantwortung der Firma e-basic.de Online Service GmbH , z.B. höhere Gewalt, Aus- und Einfuhrverbote, Streiks oder Aussperrungen, Verzögerungen oder Ausfall von Unterlieferanten usw. Bei Unmöglichkeit der Lieferungen aufgrund o.g. Ereignissen kann die Firma e-basic.de Online Service GmbH von dem Vertrag zurücktreten, ohne dass dadurch dem Auftraggeber irgendwelche Ansprüche entstehen. Darüber hinausgehende Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche jedweder Art sind ausgeschlossen.
3. Verpackung
Die Verpackung der Waren wird nach Selbstkosten berechnet und wird nicht zurückgenommen. Soweit nichts anderes vereinbart, verstehen sich die Preise ab Büro Regensburg. Sollte sich die Abwicklung des Auftrages aus Gründen verzögern, die der Auftraggeber zu vertreten hat, behält sich die Firma e-basic.de Online Service GmbH eine Berücksichtigung der dadurch entstandenen Mehraufwendungen (gestiegene Materialkosten, Löhne, Steuern, u. a. m.) bei der Rechnungserstellung vor. Die Firma e-basic.de Online Service GmbH ist berechtigt, Zahlungen des Auftraggebers mit früheren, auch evtl. verjährten Forderungen gegenüber dem Auftraggeber aufzurechnen und zwar zuerst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptforderung(en). Änderungen von Aufträgen, die sich bereits in Bearbeitung befinden, berechtigen die Firma e-basic.de Online Service GmbH zu der dann gegebenen Sach- und Aufwandslage entsprechenden Preisänderungen.
4. Zahlungen
Lieferungen an Neukunden erfolgen ausschließlich per Barnachnahme oder Vorkasse, ansonsten sind die Zahlungen netto Kasse bei Erhalt der Rechnung fällig. Der mindest Bestelltwert pro Auftrag Beträgt € 100,00, sollte der Bestelltwert unterschritten werden und ein Mindermengenzuschlag erhoben werden, so wird dieser Ihnen mitgeteilt. Für größere Aufträge, können der bisher geleisteten Arbeit, Teilvorauszahlungen verlangt werden. Bei Überschreitung der vereinbarten Zahlungsfrist, entstehen Zinsansprüche in Höhe von 3%, über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bank, zuzüglich Mehrwertsteuer. Evtl. höhere Schäden, aufgrund von verspäteten Zahlungen, können bei entsprechendem Nachweis verlangt werden. Gerät der Auftraggeber mit einer Zahlung in Verzug oder liegen konkrete Anhaltspunkte für eine bevorstehende Zahlungsunfähigkeit des Auftraggebers vor, so kann die Firma e-basic.de Online Service GmbH die Weiterarbeit an allen Aufträgen des Auftraggebers vorläufig einstellen und die sofortige Vorauszahlung aller auch noch nicht fälligen Forderungen, einschließlich Wechsel gestundeter Beträge verlangen, oder dementsprechende Sicherheiten fordern.
5. Annahmeverzug
Bei Annahmeverzug des Auftraggebers, ist die Firma e-basic.de Online Service GmbH berechtigt, nach Satzung und fruchtlosem Ablauf einer Nachfrist von max. 14 Tagen vom Vertrag zurückzutreten, oder Schadensersatz zu verlangen. Im letzteren Fall kann die Firma e-basic.de Online Service GmbH eine Pauschale in Höhen von 20% des Kaufvertrages als Entschädigung verlangen, es sei denn, der Auftraggeber weist einem geringeren Schaden nach; die Firma e-basic.de Online Service GmbH behält sich vor, einen höheren, tatsächlichen Schaden geltend zu machen.
6. Gefahrenübergang
Die Gefahr geht mit Verlassen der Ware aus dem Büro Pfaffenhofen / Ilm auf den Auftraggeber über. Transportversicherung für die Ware erfolgen nur auf ausdrücklichen Wunsch und auf Kosten des Auftraggebers.
7. Kaufverträge nach dem Fernabsatzgesetz
Die Frist des Rückgaberechts regelt das Fernabsatzgesetz der Bundesrepublik Deutschland. Zur Wahrung der Frist reicht es aus, wenn die Artikel rechtzeitig an die auf der Rechnung oder dem Lieferschein angegebene Adresse von e-basic.de Online Service GmbH abgesendet werden. Der Kunde hat die Waren mit der gleichen Versandart zurückzusenden, die für die ursprüngliche Versendung gewählt wurde. Darüber hinaus anfallende Rücksendekosten trägt der Kunde, wenn der Bestellwert € 100,00 nicht überschreitet. Trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung, so werden unfrei eingesandte Rücksendungen nicht angenommen. Die Waren müssen in unbenutztem Zustand und in der Originalverpackung sein. Rücksendungen, die unvollständig, beschädigt und/oder nicht in Originalverpackung sind, werden von uns nicht entgegengenommen bzw. auf Kosten des Kunden zurückgesandt.
8. Eigentumsvorbehalt
Bis zum Eingang des vollen Gegenwertes behält sich die Firma e-basic.de Online Service GmbH das Eigentum an ihren Lieferungen vor. Forderungen eines Kunden aus einem Weiterverkauf von Waren, die unter dem Eigentumsvorbehalt stehen, tritt er an die Firma e-basic.de Online Service GmbH ab. Insbesondere tritt der Kunde auch Ersatzansprüche gegen Versicherungen oder Dritte aus einer Beschäftigung, der unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware an die Firma e-basic.de Online Service GmbH im voraus ab. Eine Verpflichtung oder Sicherheitsübereignung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware ist dem Kunden nicht gestattet.
9. Beanstandungen, Mängel
Beanstandungen wegen offensichtlicher Mängel oder wegen erkennbar unvollständiger, unrichtiger Lieferung sind unverzüglich, nach Übernahme, schriftlich anzuzeigen. Bei nicht rechtzeitiger Anzeige, innerhalb von 4 Tagen ab Lieferscheindatum, von Beanstandungen und Mängelrügen gilt die Lieferung als genehmigt.
| 10. Gewährleistungen
Die Firma e-basic.de Online Service GmbH gewährleistet, dass der Kaufgegenstand frei von Material- und Verarbeitungsfehlern ist. Die Gewährleistung der Fa. e-basic.de Online Service GmbH richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Garantie wird ausgeschlossen. Die Gewährleistung beschränkt sich ausschließlich auf die Reparatur oder dem Austausch von defekten Teilen. An- und Abfahrtskosten sind nicht Bestandteil der Gewährleistung. Datenverluste, die u.a. durch die Zerstörung von Speichermedien (wie zum Beispiel Festplatten etc.) entstehen, stellen das Betriebsrisiko des Vertragspartners dar. Ein evtl. hieraus entstehender Schaden ist von der Gewährleistung ausdrücklich ausgeschlossen. Jegliche Gewährleistung entfällt grundsätzlich, wenn Betriebs- oder Wartungsanweisungen nicht befolgt werden, wenn Änderungen an den Produkten vorgenommen, Teile ausgewechselt oder Verbrauchsmaterialien verwendet werden, die nicht den Originalspezifikationen der Produkt-Hersteller entsprechen. Ersatzteile welche bei uns käuflich erworben werden, unterliegen lediglich der 6-monatigen Gewährleistung, welche vom Hersteller gegeben wird.
11. Haftung
Die Haftung der Firma e-basic.de Online Service GmbH ist für alle Fälle einer unerlaubten Handlung, einer positiven Forderungsverletzung und einer Verletzung von Pflichten bei Vertragsanbahnungen beschränkt auf die Nachbesserung oder Ersatzlieferung des Kaufgegenstandes. Alle weitergehenden Ansprüche, insbesondere auf Ersatz wegen grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz seitens der Firma e-basic.de Online Service GmbH sind ausgeschlossen. Ansprüche gegenüber der Firma e-basic.de Online Service GmbH verjähren vereinbarungsgemäß nach 6 Monaten nach Entstehung der Ansprüche. Eine Haftung für evtl. Datenverlust wird generell ausgeschlossen.
12. Standard- und Individualsoftware
Zum Betrieb eines PC´s ist die Lizenz einer Software nötig, die aufgrund der möglichen Vielfalt nicht im Lieferumfang des Computersystems beinhaltet ist. Alle lizenzrechtlichen Forderungen werden an den Software-Hersteller abgetreten. Für kundenspezifische Softwareentwicklung und Adaptionen räumt die Firma e-basic.de Online Service GmbH dem Kunden für die Dauer seiner Benutzung das Nutzungsrecht ein. Für die Software wird Urheberrecht ein in Anspruch genommen. Das Eigentum der Software, sowie die dazugehörigen schriftlichen Unterlagen, gehen nicht in das Eigentum des Kunden über. Der Kunde ist nicht berechtigt Änderungen an der Software vorzunehmen. Verletzt der Kunde schuldhaft seine ihm im Zusammenhang mit der Überlassung der Software, auferlegten Pflichten, ist die Firma e-basic.de Online Service GmbH zur fristlosen Kündigung der, dem Kunden gewährten Nutzungsrechte, befugt. Der Kunde ist dann zur Rückgabe bzw. Löschung der Software mit dem dazugehörigen Unterlagen und Kopien verpflichtet. Im übrigen ist der Kunde zum Schadensersatz verpflichtet.
13. Wirksamkeit
Die Unwirksamkeit einer dieser Bestimmungen, gleich aus welchen Gründen, lässt die Wirksamkeit aller übrigen Bestimmungen unberührt. Erfüllungsort und Gerichtstand für beide Vertragsparteien ist Regensburg, auch in Wechsel- und Schecksachen.
14. Datenschutz
Der Kunde stimmt der Speicherung, Verarbeitung und Nutzung seiner, uns im Rahmen des Kontaktes überlassenen personenbezogenen Daten, auf Grundlage der allgemeingültigen Datenschutzbestimmungen ausdrücklich zu. Vom Einverständnis zur Übersendung von Werbematerialien oder zu Werbekontakten darf die Fa. e-basic.de Online Service GmbH, bis zum schriftlichen Widerruf durch den Kunden, ausgehen.
Alle Verträge unterliegen ausschließlich deutschem Recht